Digitale Souveränität

Die IT ist mittlerweile der Grundstoff und das Nervensystem moderner Gesellschaften. Ohne eine zuverlässige und jederzeit verfügbare IT kommen Wirtschaft, Verwaltung und die gesamte Infrastruktur schnell zum Stillstand.

Digitale Souveränität ist DAS beherrschende Thema der aktuellen Digitalpolitik. Beschleunigt durch die Entwicklungen in den USA nach dem Motto „America First“ sieht sich Europa immer mehr Gefahren ausgesetzt, die die unter dem Schlagwort „Europa als Digitale Kolonie der USA?“ zusammengefasst werden können. Die Europäer sehen daher auf allen Ebenen die Notwendigkeit, sich dagegen zur Wehr zu setzen, um sich von dieser Vereinnahmung zu lösen. Jede weitere Verzögerung auf diesem Weg ist ein Risiko in Bezug auf Daten- und Persönlichkeitsschutz sowie in wirtschaftlicher Hinsicht.

Die Gesellschaft und der Staat haben daher eine besondere Verantwortung, die Verfügbarkeit und den zuverlässigen Betrieb der IT sicherzustellen. Dies bedingt ebenso hohe Anforderungen an die Lieferanten und Betreiber der IT. Ausfall oder Unterbrechung von Leistungen von Lieferanten und Betreibern stellen daher große Risiken für das Funktionieren von ganzen Staaten dar.

Es wurde daher von staatlichen Seiten auf allen Ebenen und länderübergreifend begonnen, Konzepte und Strategien zu entwickeln, um die digitale Souveränität zu behaupten bzw. wieder herzustellen. Dabei hat sich auch die nüchterne Erkenntnis breit gemacht, dass dies ein langer Weg ist und es in vielen Bereichen langfristig noch keine vergleichbaren Alternativen zu IT-Dienstleistungen aus den USA gibt. Deswegen wird ein großer Handlungsbedarf gesehen wegen einem drohenden Kill-Switch, potentiellem Datenabfluss und wirtschaftlicher Risiken aufgrund der Abhängigkeit von US-Monopolen mit Lock-In und Machtlosigkeit gegen Preiserhöhungen.